der Firma ars laborandi

1.  Geltungsbereich

Für alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und Leistungen der Firma ars laborandi sind ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen maßgebend. Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich getroffen werden. Andere Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

2.  Vertragsabschluß

Angebote der Firma ars laborandi sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung der Firma ars laborandi oder mit Auslieferung der Ware an den Transporteur durch die Firma ars laborandi binnen 14 Tagen ab Eingang der Bestellung zustande.

3.  Lieferung

3.1  Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind. Verzögert sich eine Leistung über den von der Firma ars laborandi zugesagten Zeitpunkt hinaus, können Rechte hieraus erst nach Ablauf einer vom Besteller gesetzten Frist von mindestens zwei Wochen geltend gemacht werden, es sei denn, der Besteller weist nach, daß sein Interesse wegen Fristüberschreitung vollständig weggefallen ist. Kommt die Firma ars laborandi mit der Lieferung in Verzug oder wird die Lieferung für die Firma ars laborandi unmöglich, so ist der Ersatz eines mittelbaren Schadens ausgeschlossen, soweit Verzug oder Unmöglichkeit nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vertragsverletzung durch die Firma ars laborandi beruhen.

3.2  Kann die Firma ars laborandi wegen Hindernissen höherer Gewalt, die von ihr nicht zu vertreten sind, den Vertrag nicht oder nicht rechtzeitig erfüllen, so können beide Seiten vom Vertrag zurücktreten, ohne daß eine Schadensersatzpflicht eintritt.

3.3  Mit der Abgabe der Ware zum Versand geht die Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Ist die Ware vom Besteller abzuholen, geht die Gefahr mit der Anzeige der Bereitstellung auf den Besteller über.

4.  Zahlung

4.1  Zahlung sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt und ohne Abzug fällig.

4.2  Gerät der Besteller mit der Zahlung in Verzug, so ist die Firma ars laborandi berechtigt, Verzugszinsen auf dem Niveau des Bundesbank-Diskontsatzes zu verlangen. Der Nachweis, daß ein höherer oder weitergehender Verzugsschaden bzw. ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist, steht der durch diesen Nachweis jeweils begünstigten Vertragspartei offen. Die Verzugszinsen werden berechnet für jeden angefangenen Tag, an dem der Vertrag durch Versendung, Bereitstellung oder Auslieferung der angeforderten Waren oder Ausführung der entsprechenden Dienstleistung seitens der Firma ars laborandi erfüllt ist.

4.3  Der Besteller kann mit Gegenansprüchen nur dann aufrechnen, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht wegen eines Gegenanspruchs kann der Besteller nur geltend machen, wenn der Zahlungsanspruch der Firma ars laborandi und der Gegenanspruch des Bestellers auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

5.  Eigentumsvorbehalt

5.1  Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum der Firma ars laborandi. Verpfändung, Sicherheitsübereignung oder Überlassung der Ware im Tauschweg sind dem Besteller nicht gestattet.

6.  Gewährleistung

6.1  Der Besteller verpflichtet sich, die von der Firma ars laborandi gelieferte Ware unmittelbar nach Erhalt zu untersuchen und offensichtliche Mängel oder Beanstandungen innerhalb von 8 Tagen gegenüber dem Lieferanten schriftlich anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger Anzeige erlischt ein Gewährleistungsanspruch des Bestellers, es sei denn, der Mangel war bei Untersuchung und innerhalb der Frist nicht erkennbar.

6.2  Die Haftung der Firma ars laborandi für Schäden und Vermögensverluste, die aus der Benutzung eines Programms oder eines Gerätes entstanden sind, wird ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung durch die Firma ars laborandi zurückzuführen. Der Empfänger ist allein verantwortlich für den korrekten Einsatz und für die Datensicherung.

6.3  Die Gewährleistung der Firma ars laborandi beschränkt sich nach deren Wahl auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Bei Verwendung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im kaufmännischen Verkehr ist die Firma ars laborandi außerdem berechtigt, die Gewährleistung auf die Abtretung eigener, gegenüber Hersteller, Lieferanten oder Autoren bestehender Gewährleistungsansprüche zu beschränken, es sei denn, der Mangel hat seine Ursache im Verantwortungsbereich der Firma ars laborandi. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung durch die Firma ars laborandi oder die Befriedigung aus den abgetretenen Gewährleistungsansprüchen fehl, so kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung ist insbesondere dann fehlgeschlagen, wenn sie der Firma ars laborandi unmöglich ist, innerhalb einer angemessenen Frist nicht durchgeführt werden kann und bei bereits durchgeführten vergeblichen Versuchen dem Kunden ein weiterer Versuch nicht zugemutet werden kann. Nach drei fehlgeschlagenen Versuchen der Mangelbeseitigung gilt die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung als nicht mehr zumutbar. Ein weitergehender Anspruch des Bestellers auf Ersatz eines unmittelbaren oder mittelbaren Schadens ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung durch die Firma ars laborandi zurückzuführen.

7.  Computer-Programme (Software)

7.1  Die Firma ars laborandi macht ausdrücklich darauf aufmerksam, daß es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computer-Programme so zu entwickeln, daß diese unter allen erdenklichen Bedingungen fehlerfrei arbeiten. Gegenstand einer jeden Gewährleistung durch die Firma ars laborandi ist Software, die im Sinne der Programmbeschreibung grundsätzlich brauchbar ist.

7.2  Vorbehaltlich ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung übernimmt die Firma ars laborandi keine Gewähr dafür, daß die Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genügen oder für ein bestimmtes Vorhaben geeignet sind.

7.3  Sofern nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert, übernimmt die Firma ars laborandi keine Gewähr für die Verträglichkeit gelieferter Software mit irgendwelchen anderen Programmen oder Hardware-Bestandteilen.

7.4  In Ergänzung zu den hier aufgeführten Bedingungen gelten die den jeweiligen Programmpaketen beiliegenden Lizenzbedingungen.

7.5  Durch Öffnen der versiegelten Datenträgerverpackung werden die Lizenzbedingungen im Sinne von 7.4. anerkannt. Eine nachträgliche Rückgabe oder ein Umtausch in ein anderes Produkt ist nicht möglich.

8.  Sonstige Bestimmungen

8.1  Auch ohne Hinweise seitens der Firma ars laborandi sind im Zweifel sämtliche Waren ausfuhrgenehmigungspflichtig. Der Besteller anerkennt deutsche und auch ausländische Exportkontroll-Bestimmungen und -Beschränkungen und verpflichtet sich, solche Produkte oder technische Informationen weder direkt noch indirekt an Personen, Firmen oder in Länder zu verkaufen, exportieren oder anderweitig weiterzugeben, wenn dies gegen ausländische oder deutsche Gesetze oder Verordnungen verstößt, sowie gegebenenfalls auf eigene Kosten alle erforderlichen Exportdokumente einzuholen.

8.2  Die Firma ars laborandi ist berechtigt, die in Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.

8.3  Für die Rechtsbeziehungen zwischen der Firma ars laborandi und dem Besteller gilt ausschließlich das deutsche bürgerliche Gesetzbuch, ggf. die Regelungen des deutschen Handelsgesetzbuches. Sollte eine Vertragsbestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam; anstelle der nichtigen Bestimmungen gilt in diesem Fall, was dem erkennbar gewollten Vertragszweck am nächsten kommt.

Widerrufsrecht nach Fernabsatzgesetz

Der Besteller kann den Vertrag ohne Begründung schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Sache innerhalb 2 Wochen nach Eingang der Ware widerrufen. Zur Fristwahrung gilt die rechtzeitige Absendung. Das Widerrufsrecht erlischt spätestens vier Monate nach Eingang der Ware beim Empfänger. Das Widerrufsrecht erlischt mangels anderer Vereinbarung und unbeschadet anderer gesetzlicher Bestimmungen bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Software, wenn die gelieferte Ware vom Verbraucher entsiegelt worden ist.